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Altersjubiläen werden nur noch im 5-Jahresrithmus

In unserem Mitteilungsblatt Helsa wurden bisher alle Altersjubiläen ab dem 70. Geburtstag veröffentlicht. Rechtsgrundlage hierfür war bisher der § 35 des Hessischen Meldegesetzes. Danach war es uneingeschränkt möglich, Altersjubiläen (Geburtstage) und Ehejubiläen an die Presse mitzuteilen, sofern der einzelne Bürger nicht widersprochen hat.

Die Gemeinde Helsa hat auf dieser Grundlage alle Geburtstage ab dem 70. Lebensjahr und Ehejubiläen im Mitteilungsblatt veröffentlicht und die entsprechenden Daten an die HNA weitergeleitet.

Ab dem 1. November 2015 tritt das Bundesmeldegesetz in Kraft und ersetzt das bisherige hessische Meldegesetz.

Nach dem dann geltenden § 50 BMG dürfen die Altersjubiläen erst ab dem 70. Geburtstag veröffentlicht werden. In der Folge darf nur noch jeder fünfte weitere Geburtstag (also 75., 80., 85. usw. bis 100., danach jährlich) veröffentlicht werden.

Die dazwischen liegenden Geburtstage (71., 72. usw. oder 86., 87. usw.) dürfen nicht mehr veröffentlicht werden.

 

Eine weitere Änderung ergibt sich für Bewohner von Alters- und

Pflegeheimen. Diese erhalten auf Grund des Gesetzes automatisch einen Sperrvermerk. Dies bedeutet, dass auch die „runden“ Geburtstage dieser Personen nur noch veröffentlicht werden, wenn sie dies ausdrücklich wünschen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro, Frau Ziech, 05605 8008-22, buergerbuero@gemeinde-helsa.de.

Die Gemeinde Helsa wird die gesetzliche Vorgabe ab dem 1. November 2015 umsetzen.

Persönliche Besuche durch den Bürgermeister oder seine Vertreterinnen/Vertreter

             80. Geburtstag

             85. Geburtstag

             90. Geburtstag

ab dem 95. Geburtstag jedes Jahr

             Goldene Hochzeit

             Diamantene Hochzeit

             Eiserne Hochzeit

Sollten Sie einmal verreist sein oder aber keinen Besuch wünschen, teilen Sie dies bitte dem Bürgerbüro, 05605/8008-22, oder 05605/8008-25, buergerbuero@gemeinde-helsa ,  mit.

Sie feiern nicht zuhause, wünschen aber vom Bürgermeister bzw. seinen Vertreterinnen, seinen Vertretern, Besuch, dann teilen Sie uns einfach Ihren Veranstaltungsort mit, damit  wir Sie an der richtigen Adresse beglückwünschen können.

Liebe Alters- und Ehejubilare,

jede Woche veröffentlichen wir Ihre Alters- und Ehe-Jubiläen im Mitteilungsblatt und in der HNA.

Sie haben die Möglichkeit uns mitzuteilen, dass Sie generell keine Veröffentlichung wünschen, dann können wir eine Übermittlungssperre einrichten, was bedeutet, dass Ihre Jubiläen (Alters- und Ehejubiläen) ab diesem Moment zukünftig überhaupt nicht mehr veröffentlicht werden. Dies muss in schriftlicher Form geschehen, kann auch gerne persönlich im Bürgerbüro erledigt werden.

Kontakt: Bürgerbüro, Tel.: 05605/8008-22 oder -25,

buergerbuero@gemeinde-helsa.de

Wir weisen Sie darauf hin, dass ein Ehejubiläum nicht veröffentlicht wird, sobald einer der beiden Ehepartner eine Übermittlungssperre eingerichtet hat.

Sollten Sie also wollen, dass Ihr Ehejubiläum trotz Übermittlungssperre veröffentlicht werden soll, müssten Sie uns dies auch bitte mitteilen.

Jubilare mit einer Sperre erhalten auch keinen Besuch durch den Bürgermeister oder dessen Vertretung.